Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat sich die Bekämpfung von Antisemitismus als erstes großes Thema vorgenommen. Er empfing am Mittwoch den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, als seinen ersten Gast nach dem Amtsantritt.
Weimer äußerte den Wunsch, am ersten Tag seiner Amtszeit ein Zeichen zu setzen, um die geschädigte Beziehung zwischen dem Bundesministerium für Kultur und Medien (BKM) und der jüdischen Gemeinschaft zu reparieren. Dies soll ein Ende eines konfliktreichen Kapitels in der deutschen Kulturpolitik markieren. Nach dem Treffen berichtete Weimer von einem vertrauensvollen Gespräch. Schuster bezeichnete es als ein „starkes Zeichen“, dass Weimer den Dialog sucht.
Kritik an documenta und Berlinale
Dieser Schritt folgt der scharfen Kritik des Zentralrats der Juden an antisemitischen Inhalten bei der documenta in Kassel 2022 und an Äußerungen während der Berlinale-Gala im letzten Jahr, die sich auf den Gaza-Krieg bezogen. Schuster hatte zuvor klare Richtlinien für die Kultur gefordert und festgestellt, dass Antisemitismus in Kunst und Kultur nicht nur tief verwurzelt sei, sondern sich auch weiterentwickele.
„Antisemitismus unerträglich“
Weimer betonte, es sei für ihn schmerzhaft und unerträglich zu beobachten, wie Antisemitismus in die Gesellschaft eindringe. Insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe es vermehrte Boykottaufrufe gegen jüdische Künstler gegeben, die inakzeptabel seien. Er kündigte an, sich mit aller Kraft gegen diese Entwicklungen zu stellen.
Weimer plant, regelmäßig mit Schuster in Kontakt zu bleiben. Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Rückgabe von Kunstwerken, die während der NS-Zeit geraubt oder enteignet wurden. Weimer erklärte, dass er in Abstimmung mit dem Zentralrat und der Jewish Claims Conference schnellstmöglich die Mitglieder der Schiedsgerichtsbarkeit benennen möchte, um faire und gerechte Lösungen zu finden.
Änderungen in der Amtsleitung
Nach seiner Ernennung gab Weimer eine erste Personalie bekannt: Der bisherige Amtsleiter Andreas Görgen wird durch Konrad Schmidt-Werthern ersetzt, der zuvor stellvertretender Amtsleiter war. Schmidt-Werthern arbeitet seit Herbst 2024 im BKM-Stab mit etwa 450 Mitarbeitern und war zuvor Abteilungsleiter in der Berliner Senatsverwaltung für Kultur sowie Leiter des Kulturamts in Köln.